Tagesordnung:
- Beratung über die Erhöhung der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer
Sowohl Grundsteuer A, B und Gewerbesteuer bleiben unverändert
2. Neuerlass der Friedhofs- und Bestattungssatzung sowie der Friedhofsgebührensatzung
Die geänderte Friedhofs- und Bestattungssatzung sowie der Friedhofsgebührensatzung wurde erlassen
3. Beschlussfassung über eine Ausnahmeregelung zur Feuerwehrgebührensatzung bezüglich der Kostenfreiheit
von Einsätzen bei Veranstaltungen zur Brauchtumspflege
Veranstaltung anderer Ortsvereine sind bei Absperrungen der Feuerwehr kostenfrei
4. Neuerlass der Dienstanweisung für Zahlstellen und Handvorschüsse
Dieser Punkt wurde mit der Verwaltung geändert
5. Beratung über die Inanspruchnahme der Übergangsfrist für die geänderten Regelungen des
Umsatzsteuergesetzes
Der Übergangsfrist für die Inanspruchnahme wurde laut der geänderten Regelungen übernommen
6. Straßenverkehrsrechtliche Widmung einer Teilfläche des Grundstücks Fl.-Nr. 298/12 als Gemeindestraße
(Teilstrecke der Alten Ettaler Straße)
Hierbei handelt es sich um eine Teilfläche von der ESB Richtung Skilift die jetzt Stafenverkehrsrechtlich ins
Straßennetzt übernommen wurde
7. Anfrage der Firma Saller Edelstahl GmbH, Oberau, bezüglich Setzungsrisiken und -folgen im Bereich der Alten
Ettaler Straße aufgrund der laufenden Tunnelbaumaßnahme
Die Verhandlungen dieses Punktes sind mit der Autobahn Südbayern in vollen Gange und sollten diesbezüglich
bald abgeschlossen werden.
8. Entfernung von zwei Birken am Schmiedeweg im Bereich des Kurparks
Aufgrund des alters der Birken (ca. 70 Jahre) und der Verkehrssicherung mussten diese Bäume entfernt werden,
da sie im oberen Baumkronen - Bereiches abgestorben waren.
9. Aufgabe der Homepage der Gästeinformation Oberau und Ausbau des Internet-Auftritts der Ferienregion
Zugspitzland mit Darstellung der Orte Farchant, Oberau und Eschenlohe
Der Internet - Auftritt der Ferienregion Zugpitzland wird von den drei Orten Farchant, Oberau und Eschenlohe
übernommen.
Die Namensgebung Zugspitzland wird diesbezüglich nur noch von den oben genannten Orten verwendet!
10.Entsendung eines Gemeinderatsmitgliedes in die Vorstandschaft des Ortsvereinekomitees
Einer der drei Bürgermeister wird das Amt mit leben ausfüllen
11. Bekanntgaben