Sitzung des Gemeinderates
1. Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 zur Vorbereitung der Entlastung
In eine der ersten Sitzung wird jedes Jahr die Jahresrechnung zur Entlastung der Gemeinde dem
Gemeinderat vorgelegt. Die macht in der Regel der Kämmerer der Gemeinde. Dieser legt dem Gemeinderat
einen Rechenschaftsbericht ab. Dieser ist in diesem Jahr wieder sehr positiv ausgefallen.
Im weiteren Verfahren wurden die Jahresrechnungen dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschuß
übergeben. Dieser bestellt den Rechnungsprüfungsausschuß in den nächsten Wochen ein.
2. Einrichtung eines digitalen Verwaltungsservice-Portals für kommunale Online-Dienste im Rahmen des
Förderprogramms "Digitales Rathaus"
Der Gemeinderat lässt den Service für unsere Bürger einrichten
3. Bauantrag zur Ausbau des bestehenden Dachgeschosses zu Büroräumen im Gebäude Alte Ettaler Str. 25
Der Gemeinderat genehmigt den Bauantrag
4. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Zwischen Lagerhausstraße und Erlenweg" zur
Erweiterung des Wohngebäudes Erlenweg 18
Der Antrag wurde auf eine der nächsten Sitzungen verschoben
5. Stellungsnahme zur möglichen UNESCO - Weltkulturerbe "Alpine und voralpine Wiesen- und
Moorlandschaften im Landkreis Garmisch-Partenkirchen"
Der Gemeinderat nahm mit den Grundstücksbesitzern Kontakt auf und konnte so die Stellungsnahme zur
möglichen UNESCO - Weltkulturerbe melden. Flächen die sowieso schon im FFH oder sonstig belegt sind
wurden dem Landratsamt diesbezüglich gemeldet.
6. Antrag des CSU Ortsverbandes Oberau auf Durchführung einer Veranstaltung (Betrieb einer "Schneebar")
auf dem Dorfplatz sowie Straßensperrung
Der Gemeinderat hat unabhängig ob Schnee oder nicht, den Antrag der CSU zugestimmt.
7. Vorstellung der Ergebnisse der durchgeführten Jugendbefragung
Der Jugendbeauftragte der Gemeinde stellte das Ergebniss der Jugendbefragung dem Gemeinderat vor.
8. Anfrage der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Oberau zum aktuellen Stand kommunaler
Energieprojekte
Da in den letzten Wochen immer wieder verwirrende Zeitungsartikel zu lesen waren, stellte die Fraktion einen
Antrag zur Klärung.
9. Bekanntgaben